Asyl, Asyl! Europa, quoi vadis?

Ich weiss nicht, ob es derzeit ein anderes Thema in den Medien gibt, als die „Flüchtlingsströme“. Tagtäglich werden uns Bilder gezeigt, wie sich tausende von Menschen dicht gedrängt auf einem Boot auf den Weg nach Europa machen. Europa, das gelobte Land. Europa, der vermeintlich friedliche Kontinent. Sie kommen aus Afrika, der Wiege der Menschheit oder aus Nahost, der Wiege der Religionen. Sie kommen, um zu bleiben. Denken wir. Und wir werden regelrecht von den Medien gedrängt, Angst zu bekommen und uns zu fragen: Europa, quoi vadis? Wohin führt der Weg? Was passiert hier, was passiert mit uns, was geschieht mit der Welt?

Und Asyl ist das beste Thema, um kurz vor den Wahlen Angst zu schüren und den Wahlkampf für sich zu nutzen. Die Politiker versprechen uns, was sie nicht halten können, denn Politiker sind keine Wahrsager; sie können nicht voraussehen, was geschehen wird, sie können lediglich Vorschläge für den Ist-Zustand machen. Und diese sind in der Regel wahlkampffördernd und wenig realistisch. Und wir glauben ihnen, weil uns ja nichts anderes übrig bleibt. Oder wir glauben ihnen eben nicht.

Asyl, wer weiss eigentlich, was Asyl sein soll? Es ist ein Zauberwort, aber was bedeutet es? In Artikel 14 der Menschenrechtskonvention heisst es: „Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgungen Asyl zu suchen und zu geniessen.“ Es geht also um das Recht, ein Asylgesuch zu stellen, nicht um das Recht, Asyl zu bekommen, denn nicht jeder bekommt Asyl. Jeder von uns hat das Recht, in einem anderen Land um Asyl zu ersuchen. Ob er es dann aber bekommt, ist eine ganz andere Frage.

Was Asyl ist, wird uns in Artikel 2 Absatz 1 im Schweizerischen Asylgesetz erklärt: „Asyl umfasst den Schutz und die Rechtsstellung, die Personen aufgrund ihrer Flüchtlingseigenschaft in der Schweiz gewährt werden. Es schliesst das Recht auf Anwesenheit in der Schweiz ein.“ Asyl bedeutet also Schutz vor Verfolgung und wird Menschen, die verfolgt werden, also Flüchtlingen, gewährt.

Und was sind Flüchtlinge? Das wird uns weiter im Asylgesetz Artikel 3 erklärt: „Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden.“ Und weiter in Absatz zwei: „Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen.“

Mit anderen Worten: Menschen, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (z.B. Frauen, die zur Heirat gezwungen werden oder Homosexuelle, die wegen ihrer sexuellen Ausrichtung verfolgt werden) oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind, d.h. wenn ihr Leben, ihr Leib oder ihre Freiheit gefährdet sind, sind Flüchtlinge und ihnen wird Asyl gewährt. Mit Wirtschaftsflüchtlingen hat das rein gar nichts zu tun und die bekommen auch keinen Schutz (wovon auch?) in der Schweiz.

Und es nervt mich ungemein, dass jeder das Gefühlt hat, er müsse sich über Asylsuchende auskotzen. Was soll das eigentlich, was ist bloss los mit uns? Haben wir vergessen, dass auch wir früher mal Wirtschaftsflüchtlinge waren? Wir schimpfen über Wirtschaftsflüchtlinge, vergessen aber, dass Ende des 19. Jahrhunderts tausende Schweizer in die neue Welt (hauptsächlich USA) ausgewandert sind, und zwar nicht einmal, weil sie hierzulande verfolgt wurden, sondern weil sie schlicht wirtschaftlich dazu gezwungen waren, sich eine neue Bleibe zu suchen. Dazu wäre beispielsweise die Ballade von der Typhoid Mary von Jürg Federspiel zu lesen. Ein Klassiker.

Migration hat es schon immer gegeben. Ohne Migration wäre Europa heute unbewohnt. Von einem Ort an einen anderen überzusiedeln ist ein so altes Phänomen wie der Homo Sapiens und seine Vorfahren auch. Und wenn Menschen wegen des Krieges (Syrer) oder wegen des lebenslangen Militärs (Eritrea), wo sie gefoltert werden, um Asyl ersuchen, dann ist das verdammt noch mal ihr für jeden einzelnen – auch uns – geltendes Menschenrecht! Punkt.

Es stimmt mich traurig, dass wir Europäer glauben, etwas Besseres zu sein. Und das, obwohl es in unserer Bundesverfassung, die wir übrigens im Wesentlichen von den Amerikanern abgeschrieben haben, in Artikel 8 ganz klar heisst: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Und in Absatz zwei: „Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.“

(Quelle Beitragsbild: http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/fluechtlinge/sn/artikel/oesterreich-soll-444-fluechtlinge-aufnehmen-149752/)

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